Das deutsche Urheberrecht stammt
aus einer Zeit, in der es noch keine digitalen Medien gab, die urheberrechtlich geschützte Inhalte in kürzester Zeit rund um den Erdball verbreiten können - allenfalls Kopierer, deren Reichweite dann doch eher begrenzt ist.
Nachdem der Europäische Gerichtshof eindeutig festgestellt hat, dass die Ausleihe von E-Books rechtens ist, müssen nun auch die nationalen Gesetze angepasst werden. Dazu müssen die betroffenen Verbände vom Gesetzgeber angehört werden, so in diesem Fall auch der
Deutsche Bibliotheksverband (dbv
).
Der dbv hat im Rahmen der Verbändebeteiligung des Bundesjustizministeriums zwei Stellungnahmen verfasst: Zum Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des
Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft und zur
Frage des Verleihs von E-Books durch Bibliotheken. Der dbv begrüßt darin die
Einführung von separaten Schrankenregelungen für Unterricht und Forschung sowie
für die Kernaufgaben von Bibliotheken, Archiven und Museen als folgerichtig. Der
dbv spricht sich weiterhin für eine gesetzliche Regelung für den Verleih von
E-Books aus. Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom
10.11.2016 ist die elektronische Leihe bereits nach geltendem EU-Recht zulässig
und sollte nun auch in Deutschland umgesetzt werden.
Das deutsche Urheberrecht stammt aus einer Zeit, in der es noch keine digitalen Medien gab, die urheberrechtlich geschützte Inhalte in kürzester Zeit rund um den Erdball verbreiten können - allenfalls Kopierer, deren Reichweite dann doch eher begrenzt ist.
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